Abendveranstaltung I

Zu den Chancen gesellschaftlicher Politisierung gegen den Rechtsruck

23. Januar 2019, Villa Elisabeth, Invalidenstraße 3, 10115 Berlin

Unter dem Titel „Demokratisiert Euch!“ diskutieren Saba-Nur Cheema, Marina Chernivsky und Hermann Gröhe mit den Dialogperspektiven über die Chancen gesellschaftlicher Politisierung gegen den Rechtsruck. Am 23. Januar 2019 in der Villa Elisabeth.

Bieten die aktuellen politischen und gesellschaftlichen Erosionen durch den Rechtsruck in Deutschland und Europa womöglich auch Chancen? Führen anti-demokratische Entwicklungen in Deutschland und Europa zu einer Aktivierung neuer demokratischer und politischer Bündnisse? Welches Potential liegt in der religiösen und weltanschaulichen Pluralität unserer Gesellschaft und welchen Beitrag können die Religionsgemeinschaften zu einer neuen Form politischer Partizipation leisten?

Der politische Einfluss rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien in Europa steigt stetig. In vielen EU-Mitgliedstaaten, darunter Italien, Spanien Ungarn, Österreich, Polen sitzen Rechtspopulisten in der Regierung, und auch in Deutschland ist seit der letzten Bundestagswahl mit der AfD eine rechtspopulistische und nationalistische Partei im Parlament vertreten – als drittstärkste Kraft. Im Hinblick auf die Europawahl im Mai 2019 wird befürchtet, dass der deutliche Rechtsruck die Destabilisierung der EU weiter vorantreiben werde.

Europäische Gesellschaften grenzen Geflüchtete aus, religiöse Minderheiten müssen um Grundrechte kämpfen, anti-feministische, sexistische, rassistische, antisemitische und islamfeindliche Positionen bestimmen zunehmend gesellschaftspolitische und mediale Diskurse. Die politische und gesellschaftliche Polarisierung nimmt zu, europäische Gesellschaften drohen auseinander zu driften.

Angesichts dieser Entwicklungen kann nicht mehr nur von einer Krise gesprochen werden, sondern von tiefgreifenden politischer und gesellschaftlicher Erosionen, die gar den Beginn einer präfaschistischen Phase befürchten lassen. Wir müssen uns fragen, was all diese Entwicklungen für uns bedeuten. Und „uns“ meint hier tatsächlich „uns alle“. Kein Partikular-„Uns“, nicht die jüdische/muslimische/christliche/buddhistische/hinduistische usf. Gemeinschaft, sondern „uns“ als Bürger_innen, „uns“ als Gesellschaft.

Zeitgleich formieren sich neue Formen von politischem Aktivismus und Protest gegen das Erstarken anti-demokratischer Kräfte. Darunter finden sich zunehmend Stimmen und Positionen, die bisher nicht Teil des politischen Diskurses waren oder nicht sichtbar wurden. So positionieren sich beispielsweise religiöse Gemeinschaften und rufen zu Solidarität auf. Neue, pluralistische Formen politischer Partizipation sind die Folge. Welche Allianzen entstehen? Welche Rolle spielen Religionsgemeinschaften in der Entstehung neuer Allianzen? Welches politische Potential steckt in Hashtag-Aktionen wie #metoo, #metwo und Großdemonstrationen wie #unteilbar? Kann diese politische Energie in politischer Mitbestimmung münden und damit zu Veränderung führen?

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